Stadtnachricht

Allgemeinverfügung Besuchsbeschränkungen in stationären Einrichtungen durch den Landkreis Calw


Das Landratsamt erlässt im Wege der Zuständigkeit nach § 16 Abs. 6 in Verbindung mit § 28 Abs. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 1 Abs. 6a IfSGZustV BW sowie §§ 49 ff. des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) die
Allgemeinverfügung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege und von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz.

Die Allgemeinverfügung steht hier zum Download bereit.
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