Stadtnachricht

Allgemeinverfügung über die Beschränkung von Alkoholaußenabgabe zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus des Landkreises Calw


Der Landkreis Calw erlässt nach §§ 28 Abs. 1 und 3, 16 Abs. 1 und 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) i.V.m. § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz Baden-Württemberg (IfSGZustVBW) i.V.m. §§ 49 ff. des Polizeigesetzes (PolG BW) und § 20 der Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus des Landes Baden-Württemberg (Corona VO) eine
Allgemeinverfügung über die Beschränkung der Alkoholaußenabgabe zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (Sars-CoV-2).

Die Allgemeinverfügung finden Sie hier zum Download.
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