Kreis Calw setzt mit neuer Allgemeinverfügung Corona-Hotspot-Erlass des Sozialministeriums um

Öffnungsstrategie: Stufenkonzept für regionale Öffnungen bei stabilen/sinkenden Inzidenzen unter 100

Grafik Stufenkonzept zur Öffnungsstrategie

Seit Dienstag vergangener Woche sinkt die 7-Tages-Inzidenz. Nun fand ein Spitzengespräch zwischen dem Sozialministerium, Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus, Handel und den Kommunalen Landesverbänden zu Öffnungsschritten bei einer regionalen Unterschreitung der 7-Tages-Inzidens von 100 statt. Das entsprechende Konzept sieht in einem dreistufigen Verfahren Öffnung in verschiedenen Bereichen vor, siehe Anlage. In der ersten Stufe sollen z.B. die Außengastronomie und Hotels und auch der Einzelhandel wieder geöffnet werden. Weitere Öffnungen können folgen, wenn sich die erste Öffnungsstufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage bewährt hat.

Das Sozialministerium kündigte an, bereits im Laufe der kommenden Woche das Öffnungskonzept in die Verordnung einzuarbeiten, so dass auf jeden Fall rechtzeitig vor den Pfingstferien Klarheit besteht, welche Bereiche wann und zu welchen Bedingungen öffnen können. Vorgesehen ist, dass in Stadt- und Landkreisen mit einer stabil fallenden Inzidenz unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Öffnungsschritte angehen können. Die Öffnungsstufen sollen durch gezielte Modellprojekte in ausgewählten Bereichen flankiert werden. Die Öffnungen sollen von Schutzmaßnahmen wie tagesaktuellen Negativtestungen, Apps zur Kontaktpersonennachverfolgung, begrenzten Besucherzahlen und den gängigen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen begleitet werden. Parallel zu den Öffnungsschritten sollen in Bereichen, für die bislang keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ausgewählte modellhafte Erprobungen möglich gemacht werden. Voraussetzung hier ist eine wissenschaftliche Begleitung. Die Modellprojekte sollen insbesondere in den Bereichen Tourismus, Bädern, Kinder- und Jugendarbeit und Freizeitparks stattfinden.

Öffnungsschritte der Impfpriorisierung

Das Sozialministerium teilte heute mit, ab dem 17. Mai die gesamte Prio 3 (§ 4 der CoronaImpfV) zur Verimpfung in den Impfzentren zu öffnen. Somit werden auch diejenigen, die aus beruflichen Gründen impfberechtigt sind die Möglichkeit, sich impfen zu lassen.

Zeitgleich wird für die Impfungen durch die niedergelassene Ärzteschaft die Impfpriorisierung aufgehoben. Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können dann alle Personen über 16 bzw. 18 Jahren impfen, sofern Impfstoff verfügbar ist.

Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Der Bundestag hat heute den Verordnungsentwurf zu Lockerungen für vollständig Geimpfte und genesene Menschen zugestimmt. Sofern der Bundestag morgen zustimmt, könnten die Lockerungen am Wochenende in Kraft treten. Das Land hat angekündigt, die Regelungen umgehend in die CoronaVO einzuarbeiten. Wir werden Sie wie gewohnt über die Änderungen informieren.

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